FeV
- Inhalt -
I. Allgemeine Regelungen für die Teilnahme am Straßenverkehr
§ 1 Grundregel der Zulassung
§ 2 Eingeschränkte Zulassung
§ 3 Einschränkung und Entziehung der Zulassung
II. Führen von Kraftfahrzeugen
1.Allgemeine Regelungen
§ 4 Erlaubnispflicht und
Ausweispflicht für das Führen von Kraftfahrzeugen
§ 5 Sonderbestimmungen für das Führen von Mofas
§ 6 Einteilung der Fahrerlaubnisklassen
2.Voraussetzungen für die Erteilung einer Fahrerlaubnis
§ 7 Ordentlicher Wohnsitz im Inland
§ 8 Ausschluß des Vorbesitzes einer
Fahrerlaubnis der beantragten Klasse
§ 9 Vorbesitz einer Fahrerlaubnis anderer Klassen
§ 10 Mindestalter
§ 11 Eignung
§ 12 Sehvermögen
§ 13 Klärung von Eignungszweifeln bei
Alkoholproblematik
§ 14 Klärung von Eignungszweifeln im Hinblick auf
Betäubungsmittel und Arzneimittel
§ 15 Fahrerlaubnisprüfung
§ 16 Theoretische Prüfung
§ 17 Praktische Prüfung
§ 18 Gemeinsame Vorschriften für die theoretische
und die praktische Prüfung
§ 19 Unterweisung in lebensrettenden
Sofortmaßnahmen, Ausbildung in Erster Hilfe
§ 20 Neuerteilung einer Fahrerlaubnis
3. Verfahren bei der Erteilung einer Fahrerlaubnis
§ 21 Antrag auf Erteilung einer
Fahrerlaubnis
§ 22 Verfahren bei der Behörde und der Technischen
Prüfstelle
§ 23 Geltungsdauer der Fahrerlaubnis,
Beschränkungen und Auflagen
§ 24 Verlängerung von Fahrerlaubnissen
§ 25 Ausfertigung des Führerscheins
4. Sonderbestimmungen für das Führen von Dienstfahrzeugen
§ 26 Dienstfahrerlaubnis
§ 27 Verhältnis von allgemeiner Fahrerlaubnis und
Dienstfahrerlaubnis
5. Sonderbestimmungen für Inhaber ausländischer Fahrerlaubnisse
§ 28 Anerkennung von
Fahrerlaubnissen aus Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder einem anderen
Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 29 Verfahren bei Fahrerlaubnissen aus
Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder einem anderen Vertragsstaat des Abkommens
über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 30 Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer
Fahrerlaubnis aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Union oder einem anderen
Vertragsstaat des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum
§ 31 Erteilung einer Fahrerlaubnis an Inhaber einer
Fahrerlaubnis aus einem Staat außerhalb des Abkommens über den Europäischen
Wirtschaftsraum
6. Fahrerlaubnis auf Probe
§ 32 Ausnahmen von der Probezeit
§ 33 Berechnung der Probezeit bei Inhabern von
Dienstfahrerlaubnissen und Fahrerlaubnissen aus Staaten außerhalb des Abkommens über den
Europäischen Wirtschaftsraum
§ 34 Bewertung der Straftaten und
Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe und Anordnung des
Aufbauseminars
§ 35 Aufbauseminare
§ 36 Besondere Aufbauseminare nach § 2b Abs. 2
Satz 2 des Straßenverkehrsgesetzes
§ 37 Teilnahmebescheinigung
§ 38 Verkehrspsychologische Beratung
§ 39 Anordnung der Teilnahme an einem Aufbauseminar
und weiterer Maßnahmen bei Inhabern einer Dienstfahrerlaubnis
7. Punktsystem
§ 40 Punktbewertung nach dem
Punktsystem
§ 41 Maßnahmen der Fahrerlaubnisbehörde
§ 42 Aufbauseminare
§ 43 Besondere Aufbauseminare nach § 4 Abs. 8 Satz
4 des Straßenverkehrsgesetzes
§ 44 Teilnahmebescheinigung
§ 45 Punkterabatt auf Grund freiwilliger Teilnahme
an einem Aufbauseminar oder an einer verkehrspsychologischen Beratung
8. Entziehung oder Beschränkung der Fahrerlaubnis, Anordnung von Auflagen
§ 46 Entziehung, Beschränkung,
Auflagen
§ 47 Verfahrensregelungen
9.Sonderbestimmungen für das Führen von Taxen, Mietwagen und Krankenkraftwagen sowie von Personenkraftwagen im Linienverkehr und bei gewerbsmäßigen Ausflugsfahrten und Ferienziel-Reisen
§ 48 Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung
10. Begleitetes Fahren ab 17 Jahre
§ 48a Voraussetzungen
§ 48b Evaluation
III.Register
1. Zentrales Fahrerlaubnisregister und örtliche Fahrerlaubnisregister
§ 49 Speicherung der Daten im
Zentralen Fahrerlaubnisregister
§ 50 Übermittlung der Daten vom
Kraftfahrt-Bundesamt an die Fahrerlaubnisbehörden nach § 2c des Straßenverkehrsgesetzes
§ 51 Übermittlung von Daten aus dem Zentralen
Fahrerlaubnisregister nach §§ 52 und § 55 des Straßenverkehrsgesetzes
§ 52 Abruf im automatisierten Verfahren aus dem
Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Inland nach § 53 des
Straßenverkehrsgesetzes
§ 53 Automatisiertes Anfrage- und
Auskunftsverfahren beim Zentralen Fahrerlaubnisregister nach § 54 des
Straßenverkehrsgesetzes
§ 54 Sicherung gegen Mißbrauch
§ 55 Aufzeichnung der Abrufe
§ 56 Abruf im automatisierten Verfahren aus dem
Zentralen Fahrerlaubnisregister durch Stellen im Ausland nach § 56 des
Straßenverkehrsgesetzes
§ 57 Speicherung der Daten in den örtlichen
Fahrerlaubnisregistern
§ 58 Übermittlung von Daten aus den örtlichen
Fahrerlaubnisregistern
2. Verkehrszentralregister
§ 59 Inhalt der Eintragungen
§ 60 Übermittlung von Daten nach § 30 des
Straßenverkehrsgesetzes
§ 61 Abruf im automatisierten Verfahren nach § 30a
des Straßenverkehrsgesetzes
§ 62 Automatisiertes Anfrage- und
Auskunftsverfahren nach § 30b des Straßenverkehrsgesetzes
§ 63 Vorzeitige Tilgung
§ 64 Identitätsnachweis
IV. Anerkennung und Akkreditierung für bestimmte Aufgaben
§ 65 Ärztliche Gutachter
§ 66 Begutachtungsstelle für Fahreignung
§ 67 Sehteststelle
§ 68 Stellen für die Unterweisung in
lebensrettenden Sofortmaßnahmen und die Ausbildung in Erster Hilfe
§ 69 Stellen zur Durchführung der
Fahrerlaubnisprüfung
§ 70 Kurse zur Wiederherstellung der
Kraftfahrereignung
§ 71 Verkehrspsychologische Beratung
§ 72 Akkreditierung
V.Durchführungs-, Bußgeld-, Übergangs- und Schlußvorschriffen
§ 73 Zuständigkeiten
§ 74 Ausnahmen
§ 75 Ordnungswidrigkeiten
§ 76 Übergangsrecht
§ 77 Verweis auf technische Regelwerke
§ 78 Inkrafttreten
1 Mindestanforderungen an die Ausbildung von Bewerbern um eine Prüfbescheinigung für Mofas (§ 5 Abs. 2) durch Fahrlehrer (zu § 5 Abs. 2)
2 Ausbildungs- und Prüfbescheinigungen für Mofas (zu § 5 Abs. 2 and 4)
3 Umstellung von Fahrerlaubnissen alten Rechts und Umtausch von Führerscheinen nach bisherigen Mustern (zu § 6 Abs. 7)
4 Eignung and bedingte Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen (zu den §§ 11.13 and 14)
5 Eignungsuntersuchungen für Bewerber und Inhaber der Klassen C, C1, D, D1 and der zugehörigen Anhängerklassen E sowie der Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung (zu § 11 Abs. 9, § 48 Abs. 4 and 5)
6 Anforderungen an das Sehvermögen (zu den §§ 12, 48 Abs. 4 and 5)
7 Fahrerlaubnisprüfung (zu § 16 Abs. 2, § 17 Abs. 2 and 3)
8 Allgemeiner Führerschein, Dienstführerscheine, Führerschein zur Fahrgastbeförderung (zu § 25 Abs. 1, § 26 Abs. 1, § 48 Abs. 3)
8a. Muster der Prüfungsbescheinigung zum „Begleite ten Fahren ab 17 Jahre"
9 Verwendung von Schlüsselzahlen für Eintragungen in den Führerschein (zu § 25 Abs. 3)
10 Dienstfahrerlaubnisse der Bundeswehr (zu den §§ 26 und 27)
11 Staatenliste zu den Sonderbestimmungen für Inhaber einer ausländischen Fahrerlaubnis (zu den §§ 28 and 31)
12 Bewertung der Straftaten and Ordnungswidrigkeiten im Rahmen der Fahrerlaubnis auf Probe (§ 2a des Straßenverkehrsgesetzes) (zu § 34)
13 Punktbewertung nach dem Punktsystem (zu § 40)
14 Voraussetzungen für die amtliche Anerkennung als Begutachtungsstelle für Fahreignung (zu § 66 Abs. 2)
15 Grundsatze für die Durchführung der Untersuchungen and die Erstellung der Gutachten (zu § 11 Abs.5)