Allgemeine Kauf-, Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB) BLUME

Die LEAS-Produkte der Firma BLUME wurden nach den datenschutzrechtlichen Vorschriften, auch unter Hinzufügen von Schutzdaten, erstellt. Sie erheben nicht den Anspruch der Vollständigkeit, Richtigkeit und Aktualität über das auf dem Cover angegebene eigene Ausgabedatum hinaus. Gegenstand der Nutzung ist die Überlassung der Datenträger und des Handbuches, sowie die Lizenzierung der aufgezeichneten Computerprogramme, Texte, Daten und Datentabellen zum gezielten Suchen, Anzeigen und Drucken von einzelnen Datensätzen unter ausschließlicher interaktiver Verwendung der überlassenen Programme, nachfolgend Software genannt. Die Informationen dürfen nur für die eigene Wissensverarbeitung genutzt werden. Die Nutzung der Daten zur gewerblichen Weitergabe, Nutzung oder zur Vorbereitung und Herstellung von elektronischen oder gedruckten Verzeichnissen, ist nicht gestattet. BLUME macht darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, die Software so zu erstellen, dass sie in allen Anwendungen und Kombinationen fehlerfrei arbeitet. Gleiches gilt insbesondere für die Art der aufgezeichneten Daten. BLUME liefert daher nur Software, die im Sinne der Beschreibung und der Benutzungsanleitung grundsätzlich brauchbar ist, ohne besondere Eigenschafts- und Gewährleistungszusagen.

Das Nutzungsrecht läuft auf unbestimmte Zeit. Dem Erwerber ist untersagt, ohne vorherige schriftliche Einwilligung von BLUME, die Software und die Daten von einem Computer über ein Netz oder einen Datenübertragungskanal auf einen anderen Computer oder auf weitere Datenträger zu übertragen, oder die Software abzuändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu entkompilieren oder zu entassemblieren, von der Software abgeleitete Werke zu erstellen oder das schriftliche Material zu vervielfältigen.

Die auf den Datenträgern aufgezeichnete Software ist urheber- und wettbewerbsrechtlich geschützt. Der Erwerber erwirbt nur Eigentum an dem körperlichen Datenträger, auf dem die Software aufgezeichnet ist. An der Software erwirbt der Besteller / Käufer lediglich das oben genannte sachlich begrenzte Nutzungsrecht. BLUME behält sich insbesondere alle Veröffentlichungs-, Vervielfältigungs-, Bearbeitungs- und Verwertungsrechte an der Software vor.

Verleger, Herausgeber und Verkäufer machen darauf aufmerksam, dass der Erwerber für alle Schäden, die aufgrund von Urheberrechts- und sonstigen Schutzrechtsverletzungen entstehen, haftbar gemacht und strafrechtlich verfolgt werden kann. Insbesondere wird auf § 202a Strafgesetzbuch – Ausspähen von Daten – verwiesen, da die Daten auf dieser CD-ROM verschlüsselt und geschützt wurden und nur durch das Programm zum Zwecke der befugten Nutzung einzeln entschlüsselt werden.

Auf fehlerhafte Datenträger gewährt BLUME 6 Monate Austauschgarantie. Weitergehende Rechte sind ausgeschlossen, es sei denn, es wird zwingend für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gehaftet. Verleger, Herausgeber und Verkäufer übernehmen keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der auf den Datenträgern aufgezeichneten Daten und Informationen. Eine Haftung für Mängelfolgeschäden, ganz gleich welcher Art, ist ausgeschlossen.

Eventuelle Einkaufs- und sonstige Geschäftsbedingungen des Bestellers/Käufers gelten als nicht anerkannt und können grundsätzlich nur nach ausdrücklicher, schriftlicher Bestätigung wirksam werden. Ein Schweigen auf die Forderung noch Geltendmachung fremder AGB’s gilt nicht als Zustimmung. Ergänzend gelten unsere AGB’s.

Der Versand von Postsendungen erfolgt unsererseits in allen Fällen für Rechnung und auf Gefahr des Bestellers. Die entstandenen Auslagen für Verpackung und Versand werden unsererseits nach billigem Ermessen berechnet.

Unsere Leistungen und Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann an den Besteller über, wenn sämtliche Forderungen aus der Geschäftsverbindung getilgt sind, auch wenn eine Bezahlung für bestimmte bezeichnete Waren bereits erfolgt ist. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für die Saldoforderung.

Der Umtausch von Individualanfertigungen, wie z.B. Folien ist grundsätzlich nicht möglich.

Die Annahme und Ausführung unserer Bestellung hat, soweit keine abweichenden Vereinbarungen schriftlich getroffen wurden, die Anerkennung der nachfolgenden Bedingungen durch den Auftragnehmer zur Folge. Abweichende Auftragsbestätigungen entbinden davon nicht. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers gelten nur, wenn und insoweit diese ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind. Die Geltendmachung von Mängeln ist auch dann zulässig, wenn bei der Abnahme kein Vorbehalt gemacht worden ist und gilt als noch rechtzeitig erfolgt, wenn sie innerhalb der Frist des § 477 BGB vorgenommen wird.
Mangelhafte Lieferungen und Teillieferungen können zurückgewiesen werden.

Der Erfüllungsort und Gerichtsstand für Leistung, Lieferung, Zahlung und andere Fälle ist für beide Vertragspartner Magdeburg.

Hannes-Christian Blume

BLUME/ BLUME GmbH
Jahnring 47, 39104 Magdeburg

Telefon 0391/59727-0 | Telefax 0391/59727-25
e-mail: info@sidiblume.de